Leistungsbilanz        2014-2020

Hagen Aktiv hat in den vergangenen 5 Jahren der Wahlperiode 2014 - 2020 bis Oktober 2019 folgende Anfragen und Anträge gestellt:

 

 

Der Wortlaut der Anfragen und Anträge kann auf der Fraktions-Webseite nachgelesen werden.

Anfrage:         Welche Spielplätze in Mitte haben barrierefreie Geräte.

Es wurde eine Liste erstellt und von der Verwaltung zugesichert, bei allen Neuplanungen Barriefreiheit zu berücksichtigen.

 

Anfrage:         Wurden die Mängel an der Bushaltestelle Stadtmitte Körnerstr. behoben.

Demnächst ist eine Umgestaltung des Untergrundes der Haltestellen vorgesehen,

 

Anfrage:        Sicherer Schulweg in Altenhagen 

Bürgersteig und Zebrasteifen ausgebessert

 

Anfrage:         Wurden die veralteten Hinweisschilder in der Innenstadt abgenommen.

Antwort liegt nicht vor

 

Anfrage:         Verhindern Falschparker die Sicht der Fahrzeugführer aus dem Parkhaus Volmegalerie zur Holzmülller Str.

                       Antwort liegt nicht vor

 

Anfrage:         Wurde die Tür (Notausgang) aus der Volmegalerie zur Holzmüllerstr. hin wieder geöffnet.

Antwort liegt nicht vor

 

Antrag:           Staukanal Garenfeld                           Verweis von Kohaupt auf Zuständigkeit des Verwaltungsrats WBH.

 

Antrag:           Ampelphasen in Boele    nicht verlängert, Widerstand Verwaltung

 

Antrag:           Grünpfeil Schwerterstr./Poststr.      Grünfeil wurde entfernt.

 

Antrag:           Ortstafel Geschwindigkeit in Garenfeld                          von der Verwaltung abgelehnt.

 

Anfrage:         Sachstand Sanierung Eisenbahnbrücke Hengstey                          Antwort liegt vor.

 

Antrag:           Freischneiden und Neuanlage Bürgersteig Garenfeld                        von der Verwaltung abgelehnt.

 

Antrag:           Änderung Hauptfahrtrichtung für Lkw (um Garenfeld herum)                            von der Verwaltung abgelehnt.

 

Antrag:           Erneuerung Piktogramme in der Poststr. Piktogramme wurden aus Mitteln der BV Nord erneuert.

 

Anfrage:         Reinigung von Verkehrsinseln (Grünbewuchs)                Inseln wurden gesäubert.

 

Anfrage:         Parken in Bathey              wird von der Verwaltung geregelt.

 

Anfrage:         Wilhelm-Busch-Schule, Sauberkeit wegen Rattenplage auf dem Schulhof durch Müllreste,                      Stellungnahme der Verwaltung erfolgt.

 

Anfrage:         Preinstraße Parksituation/Parkraumbewirtschaftung, Verwaltung hat nicht geantwortet.

 

Anfrage:         Flächenpool Revitalisierung von Brachflächen auch in Hohenlimburg                   Antwort der Verwaltung liegt vor.

 

Anfrage:         Fläche altes Kirchenbergfreibad          Antwort der Verwaltung liegt vor.

 

Anfrage:         Barrierefreie Haltestellen des ÖPNV in Hohenlimburg                    Antwort der Verwaltung unbefriedigend, da kein Plan und auch keine Finanzierung genannt wird.

 

Anfrage:         Öffnungszeiten Bürgeramt                      Antwort der Verwaltung liegt vor.

 

Anfrage:         INSEK Entwicklung Innenstadt Hohenlimburg, Antwort der Verwaltung (schriftlich und mündlich) ist unbefriedigend, weil kein Zeitplan und keine Ziele enthalten sind.

 

Anfrage:         Lasergameanlage Gemeinsame Anfrage mit der CDU zur Möglichkeit der Errichtung einer Lasegameanlage  im alten Aldigebäude  Gersegge                          Antwort der Verwaltung liegt vor, ist aber unbefriedigend, da nur Frage 1 beantwortet wurde

 

Anfrage:         Drogeriemarkt Fortschreibung Einzelhandelskonzept        Antwort der Verwaltung und der Werbegemeinschaft liegen vor.

 

Anfrage:         Rodungsarbeiten Im Sonnenwinkel                  Antwort der Verwaltung liegt vor.

 

Anfrage:         Einrichtung eines Behindertenparkplatzes Möllerstr. 18 aufgrund Anfrage Hagen Aktiv Behindertenparkplätze wurden eingerichtet.

 

Anfrage:         LKW-Aufkommen Berliner Allee                            Antwort der Verwaltung liegt vor.

 

Anfrage:         Eigentumsverhältnisse Koenigsee                      Antwort der Verwaltung liegt vor, WBH ist Eigentümer.

 

Anfrage:         Parksituation Alter Markt – Lennedamm          Antwort der Verwaltung liegt vor, Parken nur in gekennzeichneten Flächen erlaubt, Parksünder werden verwarnt.

 

Anfrage:         Zebrastreifen Bahnstr.                             Vorschlag der gesamten BV Hohenlimburg auf Errichtung eines Zebrastreifens an dem Kreisverkehr Bahnhof Hohenlimburg

 

Anfrage:         Piktogramme Tempo 30 Berliner Allee in Höhe der Kita und Sportzentrums                  Antwort der Verwaltung liegt vor, wenn das aus BV Mitteln finanziert wird, sieht die Verwaltung keine Bedenken.

 

Anfrage:         barrierefreier Zugang zu den Geschäftslokalen in Hohemlimburg                Antwort der Verwaltung wird kritisch gesehen, weil eine kurzfristige Schaffung nicht erkennbar ist.

 

Anfrage:         Verbleib von Kunstgegenständen in der Synagoge Hlbg.          Antwort der Verwaltung liegt vor. Es gibt keine Kunstgegenstände aus der Synagoge in Hohenlimburg, jedoch werden Maßnahmen zur Steigerung des Bekanntheitsgrades der Synagoge vorgeschlagen

 

Anfrage:         Versiegelung Krupp-                                 Fläche

Antwort der Verwaltung            liegt vor.

 

Anfrage:         Gewerbegebiet Am Somborn, Anfrage in Bezug auf Vereinbarkeit mit dem Einzelhandelskonzept

Antwort der Verwaltung            liegt vor.

 

Anfrage:         Ostfeld, Sportplatz –                                 Bauhaus ,

Antwort der Verwaltung            liegt vor.

 

Antrag:           Gemeinsamer Antrag:

        Prüfung weiterer Erforderlichkeit desplanfestgestellten  Ausbaus einer 380 kV Stromfreileitung,

Antwort der Verwaltung ist im Allris noch nicht nachlesbar

 

Antrag:           Halteverbotszeichen Büddingstr./Bushaltestelle ev. Krankenhaus Pöller zusätzlich installiert, Halteverbortsschilder wurden eingerichtet

 

Antrag:           Entfernung Verkehrsinsel Vogelsanger Str. Abbau der Verkehrsinsel, aus BV-Mitteln finanziert.

 

Antrag:           Erhalt der Grundschule Spielbrink                  Fernsehauftritt Michael Gronwald und Dr. Bücker bei ZDF Zoom. Antrag von Verwaltung abgelehnt. Ist dann auch im Rat am Veto der SPD-Fraktion gescheitert.

 

Antrag:          Tempo 30, Lkw Verbot Karweg.                          von der BV und der Verwaltung abgelehnt

 

Antrag:           Behindertenparkplatz Hasper Kreisel                  keine Mehrheit, vom Bezirksbürgermeister und der SPD in der BV abgelehnt.

 

Antrag:           Altlastenproblematik Nordstr. 14 Gummi Becker                            Wasserprobe und Begutachtung durch die Verwaltung, keine Gefahr für das Trinkwasser.

 

Antrag:           VZ Stop No Trucks            Antrag in der BV von der Verwaltung abgelehnt.

 

Antrag:           Parkverbote an der Hestert                             Sperrfläche an den Einmündungen wurden eingerichtet, jedoch nur spärlich.

 

Antrag:           Elternbefragung zur Realschule Haspe              in der BV am Widerstand der SPD gescheitert, im SAS und Rat dann mit knapper Mehrheit der anderen Ratsmitglieder beschlossen, Schule hat nach 2 Jahren wieder am Anmeldeverfahren teilgenommen und konnte somit als Realschule erhalten werden.

 

Antrag:           Lichtzeichenanlage Büddingstr.                        sollte nach Wiedereröffnung der Grundschule Spielbrink als sichere Überquerungshilfe für die Schüler wieder eingeführt werden. Vorschlag wurde von der Verwaltung abgelehnt.

 

Antrag:           Änderung der Halteverbotszonen Grazer Str.                          zunächst von der Verwaltung abgelehnt, kurz darauf nach Ortstermin doch wieder in den alten Zustand versetzt, sehr zur Freude der besorgten Anwohner.

 

Antrag:           Verkauf  Klutertsportplatz an die HEG und Errichtung eines Vereinsheimes auf dem Gelände der BSA Haspe für Fortuna Hagen langwieriger Prozess über mehrere Jahre, mit mehreren Ortsterminen. Die Hausmeisterwohnung wird jetzt umgebaut und als Vereinsheim hergerichtet.

 

Antrag:           Kombinierte Blitzanlage am Tücking  und Tempo 30 Zonen                        Mehrheit des Rates hat zugestimmt, von der Verwaltung und der Bezirksregierung abgelehnt

 

Antrag:           Kurzstrecke,Wegfall einer Haltestelle am Heubinger Bahnhof/Tillmannsstr.       von der HVG abgelehnt

 

Antrag:           REWE Parkplatz,zusätzliche Parkplatzzufahrt Verantwortung von der Verwaltung an den WBH geschoben, SPD kritisierte die einseitige Politik zugunsten REWE. Gespräch vorher mit der Geschäftsleitung der Fa. REWE gehabt, aufgrund der Baustelle 40 % Umsatzeinbuße und   40 % Personal verlagert, Anfrage nach § 18 gestellt mit wem Verwaltung von der Geschäftsleitung Rewe gesprochen hat. Die Verwaltung konnte auch nach 14 Wochen Wartezeit auf die Antwort keinen Namen nennen.

 

Antrag:           Beschilderung Tücking  zunächst von der Verwaltung abgelehnt, dann auf Gesetzesgrundlage doch den Vorschlägen von Hagen Aktiv gefolgt, jedoch auch nach 8 Monaten noch nicht umgesetzt, Brief an die Bezirksregierung Arnsberg gesandt und Bitte um Mithilfe, Antwort negativ

 

Antrag:           Blitzanlagen am Tücking nur für LKW            Mehrheit des Rates hat zugestimmt, Verwaltung und Bezirksregierung Arnsberg lehnen es trotzdem ab, Frage der Zuständigkeit an die Bezirksregierung gesandt. Antwort sie sind für alles zuständig.

 

Anfrage:         Fluchtweg Kindergarten Löwenzahn         Außentreppe fehlt seit mehreren Jahren, Mangel ist bei der Brandschutzbegehung aufgefallen, Intensiver Kontakt mit der Kindergartenleitung, Verwaltung hat zeitnahe Umsetzung zugesagt.

 

Anfrage:         Aufhebung der Fußgängerzone in Haspe  (Hüttenplatz)

Die Bezirksvertretung hatte auf Vorschlag des Bezirksbürgermeisters eine entsprechende Anfrage an die Verwaltung gestellt, die nichts einzuwenden hatte.

Anfrage an die Verwaltung bezüglich der Kosten bei frühzeitiger Änderung der Zweckbestimmung, da die Fußgängerzone mit städtebaulichen Fördermitteln finanziert worden ist. Antwort war positiv, bei einer Änderung der Zweckbestimmung vor 2024 müssen Fördermittel zurückgezahlt werden. Anfrage wie hoch die Summe sein wird folgt.

 

 

Darüber hinaus wurden zahlreiche Unterstützungsmaßnahmen geleistet, die nicht in Form von Anfragen oder Anträgen erledigt wurden:

Unterstützung der Kirchengemeinde Sankt Konrad bei der Bewältigung einer Problemlage, Ortstermin mit Bauverwaltung, Bauverwaltung lehnte Zuständigkeit ab, Einsatz mit THW organisiert und Problemlage beseitigt.

Kontaktaufnahme und Besuch der Veranstaltungen „No Monstertrasse“

Kontaktaufnahme und Besuch der BI Gegenwind

Unterstützung Resolution Polizeiwache

Barrierefreiheit Innenstadt als Maßnahme INSEK

Beschlussvorschlag Flüchtlings-Apps

 

Stand Oktober 2019

 

 

 

 

 

 

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