Bürgerbeteiligung

  • Förderung des stadtgesellschaftlichen Diskurses
  • Frühzeitige Information – vollständig & verständlich – der Bürgerinnen und Bürger bei Umsetzung von planerischen Maßnahmen und deren Konsequenzen

Frühzeitige Einbindung der Anwohner bei Bebauungsplanungen

In den letzten Jahren kam es immer wieder zu massiven Protesten bei Bebauungsabsichten vor allem da, wo Landschaftsschutzgebiete betroffen waren. Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger hatten in der Regel erst durch Presseberichte erfahren, was geplant ist und auch erst nachdem die Planungen schon so gut wie abgeschlossen waren. Hagen Aktiv fordert, dass das in Zukunft anders wird. Die betroffenen Anwohner müssen schon im Vorfeld der Planungen mit eingebunden werden, was am Ende sicherlich auch zu einer erhöhten Akzeptanz der Planungen führen dürfte. Das kann z. B. erreicht werden, wenn die Verwaltung bei der Aufstellung von Bebauungsplänen aller Art im Vorfeld der Planungen sicherstellt, dass die Anwohner in einem Radius von 500 Metern – bzw. einer anderen sinnvollen Abgrenzung – um das Plangebiet schriftlich und persönlich informiert werden. Der Zeitpunkt sollte jeweils mindestens eine Woche vor der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung liegen und  vor der formalen öffentlichen Auslage. Als Orientierung zum Zeitrahmen soll der Zeitpunkt der Ankündigung im Amtsblatt verwendet werden. Bei dieser Information soll in einfacher Sprache erklärt werden, wie nähere Auskünfte zu der Bebauungsplanung zu bekommen sind und auf welchem Weg eigene Hinweise und Anregungen eingebracht werden können. Wenn abzusehen ist, dass ein größeres öffentliches Interesse besteht, soll die Beteiligung durch  Informationsveranstaltungen ergänzt werden.

 

  • Einwohner gezielt auf Mitwirkungsmöglichkeiten hinweisen
  • Verbesserung der Mitwirkungsmöglichkeiten
  • Einwohnerfragemöglichkeit auch in den Fachausschüssen, Beiräten und zu bestimmten Punkten während der Ratssitzung
  • Quartiersbezogene Anlaufstellen
  • Unterstützung ISEK-Prozess: ISEK Unterstützung der Ziele und Umsetzung zielführender Maßnahmen beschleunigt und in guter Abstimmung
  • Bessere Vernetzung von Initiativen mit der Stadtverwaltung, mehr Aufgeschlossenheit aus den Fachbereichen und Betrieben heraus