Umfrage
Bis heute hat Hagen Aktiv drei stadtweite Umfragen durchgeführt, 20 Bürgeranträge und 7 Einwohneranträge auf den Weg gebracht.
Derzeit laufen Einwohneranträge zum Erhalt und Ausbau des Hagener Busverkehrs sowie zur Aufwertung der Industriebrachen in Hohenlimburg-Obernahmer. Bei den insgesamt drei Bürgerbegehren in unserer Stadt hat Hagen Aktiv unterstützend mitgewirkt.
Die basisdemokratische Arbeitsweise von Hagen Aktiv wird im Folgenden anhand von drei Beispielen aus der bisherigen Arbeit kurz vorgestellt.
Umfrage
Im Rahmen des Derivate-Skandals übernahm der noch amtierende Oberbürgermeister Peter Demnitz (SPD) vor versammeltem Rat die volle Verantwortung für das gesamte Geschehen.
Im Kern ging es dabei um den Verlust aus hochriskanten Spekulationen in Höhe von rund 50 Millionen €. Für jedermann sichtbare Konsequenzen aus seiner Verantwortungsübernahme blieben jedoch aus, so dass viele Menschen am Infostand von HAGEN AKTIV irritiert nachfragten, wie der OB das gemeint habe: Wie sehe seine Verantwortungsübernahme konkret aus? Warum gebe es keine Konsequenzen für ihn persönlich?
Deswegen startete Hagen Aktiv am 16. April 2007 eine stadtweite Umfrage, um die Meinung der Bürgerschaft in konkreten Zahlen belegen zu können. Hagen Aktiv fragte, ob der Oberbürgermeister aufgrund des Derivate-Skandals zurücktreten solle, damit es zu vorzeitigen OB-Neuwahlen kommen könne. Mit 43.000 wurde die Hälfte aller Haushalte in Hagen befragt. Zusätzlich gab es die Möglichkeit, im Internet anonym abzustimmen. Das Ergebnis war eindeutig. Rund 95 Prozent aller Abstimmenden forderten vorzeitige Neuwahlen.
Allerdings war die Beteiligung mit 1.257 von ca. 80.000 möglichen Bürgerinnen und Bürgern vergleichsweise gering. Deswegen gab es schließlich auch keine weiteren Konsequenzen aus der Umfrage. Das Ergebnis wurde dem OB mitgeteilt, der vorzeitige Rücktritt blieb jedoch aus.
Dennoch ist es heutzutage als kleiner, wenn auch später Erfolg zu werten, dass Demnitz keine weitere Amtszeit mehr angestrebt hat. Hagen Aktiv führt diesen „Verzicht“ unter anderem auf das eindeutige Umfrageergebnis vom Frühjahr 2007 zurück.
Bürgerantrag
Die Koenigseebrache in Hohenlimburg-Obernahmer entstand im Herbst 1995 durch das Ablassen des ehemaligen Koenigsees. Seither entwickelte sich an diesem sehr feuchten Sonderstandort ein Erlenbruchwald. Fünf Jahre nach Ablassen des Sees wurde der Bereich dann unter Naturschutz gestellt, da Bruchwälder als Lebensraum für Pflanzen und Tiere mittlerweile selten sind.
Vorher, im Jahre 1999, bildete sich aber eine Bürgerinitiative, die vehement für die Wiederherstellung des Sees plädierte. So wollen viele Hohenlimburger auch heute noch ihren Koenigsee zurück. Immer wieder wendeten diese sich mit ihrer Forderung erfolglos an die üblichen Verantwortlichen.
Im Jahr 2006 erstellte Dr. Josef Bücker von Hagen Aktiv zusammen mit Hans-Jürgen Reichling ein Konzept, das die gegenläufigen Interessen von Bürgerinitiative und Naturschutz miteinander verbinden sollte. Der Plan, ein kleiner Stausee mit Verlandungszonen und verbleibenden Teilen des Erlenbruchs, wurde im Wege eines Bürgerantrags nach § 24 GO-NRW in die politischen Gremien eingebracht. Innerhalb kürzester Zeit lagen dafür etwa 500 Zustimmungsunterschriften vor.
Der zunächst damit befasste Beschwerdeausschuss verwies Anfang 2007, nicht zuletzt aufgrund der starken Unterstützung aus der Bevölkerung, den Antrag an die Bezirksvertretung Hohenlimburg. Auch hier schien zunächst eine Zustimmung sicher, da sich auf persönliche Nachfrage fast alle abstimmungsberechtigten BV-Mitglieder für den Plan des Hagen Aktiv – Vorsitzenden aussprachen.
Umso unverständlicher ist es bis heute, warum die Vertreter der etablierten Parteien im Plenum der BV Hohenlimburg dann doch einstimmig für eine Lösung votierten, wonach anstelle des Sees eine künstliche Tümpellandschaft entstehen soll.
Einwohnerantrag
Im Jahr 2005 entschloss sich die HagenBad GmbH vor dem Hintergrund verminderter Zuweisungen durch den Rat der Stadt dazu, alle Stadtteilbäder zu schließen. Dafür sollte ein großes Sport- und Feizeitbad am Ischeland entstehen.
Gegen diesen Plan regte sich schon bald großer Widerstand in der Bevölkerung. Zumal Sparpläne der Stadt durch ein Bürgerbegehren allgemein nicht oder nur schwer angreifbar sind, entschloss sich Hagen Aktiv am 20. August 2005 einen Einwohnerantrag nach § 25 GO-NRW zu starten, der den Erhalt aller Stadtteilbäder forderte sowie den Verzicht auf das Spaßbad. Notfalls sollten dafür die Unterstützungszahlungen an die HagenBad GmbH wieder in voller Höhe fließen.
Bis Januar 2006 wurden etwas mehr als 10.000 Unterschriften hierfür gesammelt. Dieser durch Hagen Aktiv initiierte Einwohnerantrag wurde der erste und bislang einzige in der Geschichte Hagens, der den Weg bis in den Rat schaffte.
Trotz der starken Unterstützung aus der Bevölkerung stimmte der Rat mit großer Mehrheit gegen den Plan der Einwohner. 10.000 Unterschriften, so hieß es von den etablierten Parteien, fielen demokratisch nicht ins Gewicht. Stattdessen ließen sie ein Bürgerbegehren zu, welches den Neubau des Sport- und Feizeitbades nicht in Frage stellte, sondern allein darüber abstimmen ließ, welche Stadtteilbäder noch erhalten und welche geschlossen werden sollten.
Dieses Bürgerbegehern, welches nach Ansicht von Hagen Aktiv reine Augenwischerei war, führte zu der aktuellen Situation: In Kürze müssen nach aller Wahrscheinlichkeit auch die zunächst noch verbliebenen Stadtteilbäder die Pforten schließen. Das große Spaßbad ist ohne Verzicht auf alle anderen Bäder wohl nicht längerfristig finanzierbar.